Pfefferminzbahn-Freunde wollen Politik überzeugen

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Die historische Thüringer Pfefferminzbahn soll eingestellt werden - wegen Kostengründen und schwacher Auslastung. Dagegen stemmen sich zahlreiche Menschen. Am Dienstag trugen einige von ihnen Argumente im Landtag vor.

Der Erhalt der Pfefferminzbahn im Weimarer Land und Kreis Sömmerda ist am Dienstag Thema im Petitionsausschuss des Thüringer Landtags gewesen. Das Land Thüringen will die 19 Kilometer lange Strecke mit Fahrplanwechsel im Dezember einstellen. Dagegen wehren sich tausende Menschen. Sie haben sich an einer Online-Petition und einer Unterschriftenaktion beteiligt. Rund 4.000 stimmten für den Erhalt der Bahn.

Vor dem Ausschuss haben die Initiatoren nun ihre Argumente vorgetragen. Unterstützt von mehr als 80 Gästen legten sie etwa eine Stunde Gründe dar, warum die Bahn nicht eingestellt werden sollte. So würde beispielsweise der Tourismus in der Region, auch um die Kurstadt Bad Sulza, leiden. Außerdem würden Menschen nicht mehr leicht auf Arbeit kommen und der ländliche Raum würde abgeschnitten werden, hieß es.

"Pfefferminzbahn viel zu wenig beworben"

Das Land Thüringen hält die Fahrgastzahlen für zu niedrig. Das aber sei ein hausgemachtes Problem, trugen die Befürworter vor. Die Pfefferminzbahn sei viel zu wenig beworben worden. Außerdem habe es an vernünftigen Anschlüssen gefehlt. Seit vielen Jahren bemühe man sich beispielsweise um eine Anbindung an die Saalebahn. Würden beide Strecken verknüpft, könnte sehr einfach der gesamte Ostthüringer Raum erschlossen werden. Sinnvoll wäre es, die Bahn in Richtung Camburg zu verlängern, statt einzustellen. Auch der benachbarte Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt sei ohne die letzten 19 Kilometer Pfefferminzbahn nur schwer erreichbar. Der Nachbarkreis unterstützt den Erhalt der Bahn ebenso. Ein Vertreter des Landratsamtes des Burgenlandkreises demonstrierte dies, der wie viele Bürgermeister der Region angereist war.

Auch Buttstädts Bürgermeister Hendrik Blose (CDU) forderte eine Perspektive für die Pfefferminzbahn. Allerdings müsse man ihre Stärken besser herausarbeiten. So plädierte er für gute Anschlusszüge und ein attraktives Angebot für Reisende, beispielsweise ausgebaute Radwege für Touristen. Auch sie machten einen großen Teil der Fahrgäste aus.

Keiner wagt, Prognosen abzugeben

Wann sich der Petitionsausschuss zum Thema weiter äußert, bleibt offen. Landtagspräsident Christian Carius verwies vor Beginn der Sitzung auf aktuell laufende Gespräche. Momentan werde der neue Nahverkehrsplan ausgearbeitet. Man werde sehen, ob die Pfefferminzbahn dabei eine Rolle spiele oder nicht. Prognosen wagte am Abend keiner der Teilnehmer abzugeben.

Der Streckenbetreiber, die Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen, gibt finanzielle Gründe für die geplante Einstellung an. So würden Fördergelder des Bundes nicht wie erhofft fließen, außerdem sei die Strecke wenig ausgelastet. Die Pfefferminzbahn ist eine historische Thüringer Verbindung. Im August ist sie 143 Jahre alt geworden. Im Jahr 2007 wurde schon eine Teilstrecke der Pfefferminzbahn eingestellt. Zwischen Straußfurt und Sömmerda rollen seit Jahren nur noch Güterzüge.

Bericht von MDR

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Zwischenbericht auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtag

Der Petitionsausschuss hat am 24. Oktober 2017 eine öffentliche Anhörung zu der Petition durchgeführt. In Vorbereitung der Anhörung hatte der Petitionsausschuss beschlossen, den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten als zuständigen Fachausschuss nach § 16 Abs. 1 Satz 3 Thüringer Petitionsgesetz hinzu zu ziehen.

Im Rahmen der Anhörung haben die Petenten und weitere von ihnen benannte Vertrauenspersonen das Anliegen noch einmal öffentlich und direkt gegenüber dem Petitionsausschuss und Vertretern des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten vorgetragen. Für die Landesregierung haben Vertreter des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft an der Anhörung teilgenommen.

Im Ergebnis der Anhörung hat der Petitionsausschuss beschlossen, den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten gemäß § 15 Abs. 2 Satz 1 Thüringer Petitionsgesetz um Mitberatung zu ersuchen. Der Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten wird sich noch einmal gesondert mit dieser Petition befassen und dem Petitionsausschuss das Beratungsergebnis mitteilen. Danach wird der Petitionsausschuss die Petition inhaltlich beraten.

Quelle bei: Thüringer Landtag